Consolidation: 0.812.121.21 - 2006-01-01
Erlass-Einleitung
Vorspann und Einleitung des offiziellen Erlasses.
0.812.121.21
BS 12 534; BBl 1952 II 553
Übersetzung1
Protokoll
zur Ergänzung der Vereinbarungen, Abkommen
und Protokolle über die Betäubungsmittel2
Abgeschlossen in Den Haag am 23. Januar 1912,
in Genf am 11. und 19. Februar 1925, ferner am 13. Juli 1931,
in Bangkok am 27. November 1931 und in Genf am 26. Juni 1936
Abgeschlossen in Lake Success am 11. Dezember 1946
Von der Bundesversammlung genehmigt am 29. September 19523
Beitrittsurkunde von der Schweiz hinterlegt am 25. September 1947
In Kraft getreten für die Schweiz am 25. September 1947
(Stand am 14. März 2006)
Die Mitgliedstaaten des vorliegenden Protokolls, mit Rücksicht darauf, dass die internationalen Vereinbarungen, Abkommen und Protokolle vom 23. Januar 19124, 11. Februar 19255, 19. Februar 19256, 13. Juli 19317, 27. November 19318 und 26. Juni 19369 über die Betäubungsmittel dem Völkerbund gewisse Pflichten und gewisse Befugnisse übertragen haben, und dass es wegen der Auflösung des Völkerbundes nötig ist, geeignete Vorkehrungen zur ununterbrochenen Ausführung der Abkommen zu treffen,
in der Überzeugung, es sei angebracht, dass diese Pflichten und Befugnisse in Zukunft von den Vereinten Nationen und der Weltgesundheits-Organisation oder ihrer interimistischen Kommission übernommen werden, haben folgende Bestimmungen vereinbart:
- 1 Der französische Originaltext findet sich unter der gleichen Nummer in der französischen Ausgabe dieser Sammlung.
- 2 Siehe auch Art. 44 Bst. f des Einheits-Übereinkommens von 1961 vom 30. März 1961 über die Betäubungsmittel (SR 0.812.121.0).
- 3 Art. 1 Bst. b Abs. 1 des BB vom 29. Sept. 1952 (AS 1953 185)
- 4 SR0.812.121.2
- 5 Die Schweiz gehört dieser Vereinbarung nicht an.
- 6 SR0.812.121.4
- 7 SR 0.812.121.5
- 8 Die Schweiz gehört dieser Vereinbarung nicht an.
- 9 SR 0.812.121.6
- SR-Nummer
- SR 0.812.121.21
- Dokumentart
- Staatsvertrag
- Sprache
- Deutsch (de)
- Datenstand
- 01.01.2006
- Dokumentdatum
- 11.12.1946
- Quelle
- Fedlex
- Importiert/geprüft am
- 21.09.2026
- Rechtsbereich
- Internationales Recht
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- SR-Nummer
- SR 0.812.121.21
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- Sprache
- Deutsch (de)
- Dokumentdatum
- 11.12.1946
- Quelle
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- Rechtsbereich
- Internationales Recht