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Art. 41 – Einsichtnahme; Registerauszüge

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Art. 4189

Einsichtnahme; Registerauszüge

1

Das Markenregister steht jeder Person zur Einsichtnahme offen.

2

Das IGE erstellt Auszüge aus dem Markenregister.90

  1. 89 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 18. Okt. 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4479).
  2. 90 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 2. Dez. 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 (AS 2016 4829).
Erlass-Kontext
SR 232.111 · MSchV · Verordnung · Verordnung vom 23. Dezember 1992 über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (MSchV)
Gliederungspfad
3. Kapitel: Aktenheft und Markenregister 2. Abschnitt: Das Markenregister
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.07.2025

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit Englishen

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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