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Art. 7c – Erste medizinische Indikation

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Art. 7c23

Stoffe und Stoffgemische, die als solche, aber nicht in Bezug auf ihre Verwendung in einem chirurgischen, therapeutischen oder diagnostischen Verfahren nach Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a24 zum Stand der Technik gehören, gelten als neu, soweit sie nur für eine solche Verwendung bestimmt sind.

  1. 23 Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 17. Dez. 1976 (AS 1977 1997; BBl 1976 II 1). Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 22. Juni 2007, in Kraft seit 1. Juli 2008 (AS 2008 2551; BBl 2006 1).
  2. 24 Berichtigt von der Redaktionskommission der BVers (Art. 58 Abs. 1 ParlG – SR 171.10).
Erlass-Kontext
SR 232.14 · PatG · Bundesgesetz · Bundesgesetz vom 25. Juni 1954 über die Erfindungspatente (Patentgesetz, PatG)
Gliederungspfad
Erster Titel: Allgemeine Bestimmungen 1. Abschnitt: Voraussetzungen und Wirkung des Patentes E. Neuheit der Erfindung IV. Neue Verwendung bekannter Stoffe a. Erste medizinische Indikation
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.07.2025

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit Englishen

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