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Art. 4 – Grundsätze

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Art. 4

Grundsätze

1

Das kantonale Recht regelt die sachliche und funktionelle Zuständigkeit der Gerichte, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt.

2

Hängt die sachliche Zuständigkeit vom Streitwert ab, so erfolgt dessen Berechnung nach diesem Gesetz.

Erlass-Kontext
SR 272 · ZPO · Bundesgesetz · Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO)
Gliederungspfad
1. Teil: Allgemeine Bestimmungen 2. Titel: Zuständigkeit der Gerichte und Ausstand 1. Kapitel: Sachliche und funktionelle Zuständigkeit
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.07.2026

Verfügbare Sprachversionen

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