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Art. 26 – Massnahmen

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Art. 26

Massnahmen

1

Ergibt die Kontrolle oder die Prüfung, dass Vorschriften dieser Verordnung verletzt sind, so verfügt die Kontrollstelle Massnahmen nach Artikel 10 Absätze 2–5 PrSG.

1bis

Die Kontrollstelle kann die Bevölkerung über die technische Nichtkonformität eines Niederspannungserzeugnisses informieren, insbesondere wenn es nicht möglich ist, alle Wirtschaftsakteurinnen zu identifizieren oder wenn diese zu zahlreich sind. Sie kann insbesondere folgende Informationen veröffentlichen:

a.

die Informationen, die dessen Identifizierung erlauben, insbesondere Herstellerin, Marke und Typ;

b.

den bestimmungsgemässen Gebrauch des Niederspannungserzeugnisses;

c.

Fotografien des Niederspannungserzeugnisses und von dessen Verpackung;

d.

das Datum der Verfügung betreffend Nichtkonformität;

e.

die getroffenen Massnahmen.35

2

Die Kontrollstelle ist zuständig für die Gewährung der internationalen Amtshilfe im Rahmen von Artikel 22 THG.

3

Sie kann sich an internationalen Datenbanken für den Austausch von Informationen zwischen Marktüberwachungsbehörden beteiligen und darin Informationen gemäss Absatz 1bis erfassen.36

  1. 35 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 24. Nov. 2021, in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 822).
  2. 36 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 24. Nov. 2021, in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 822).
Erlass-Kontext
SR 734.26 · NEV · Verordnung · Verordnung vom 25. November 2015 über elektrische Niederspannungserzeugnisse (NEV)
Gliederungspfad
6. Kapitel: Marktüberwachung und Marktbeobachtung
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.01.2023

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

Inhalte dieses Erlasses

DokumenttextÜbergreifender Dokumenttext1ArtikelNormale Artikel dieser Fassung32AnhängeAnhänge und Beilagen dieser Fassung1
Dokumenttext1
Artikel32
11. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 – GeltungsbereichArt. 1 Geltungsbereich 1 Diese Verordnung gilt für die elektrischen Niederspannungserzeugnisse zur Verwendung mit einer Nennspannung von 50 V bis 1000 V Wechselspannung oder von 75 V bis 1500 V Gleichspannung (Niederspa… Direktlink
Art. 2 – BegriffeArt. 2 Begriffe 1 In dieser Verordnung gelten als: a. Bereitstellung auf dem Markt: jede entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe eines Niederspannungserzeugnisses zum Vertrieb, zum Verbrauch oder zur Verwendung auf dem… Direktlink
Art. 3 – SicherheitArt. 3 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 24. Nov. 2021, in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 822). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 24. Nov. 2021, in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 822). Sicherheit Niederspannungserzeug… Direktlink
12. Kapitel: Bereitstellung von neuen Niederspannungserzeugnissen auf dem Markt
21. Abschnitt: Niederspannungserzeugnisse im Allgemeinen
Art. 4 – PflichtenArt. 4 Pflichten 1 Die Pflichten der Wirtschaftsakteurinnen richten sich nach den Artikeln 6–9 und den darin genannten Anhängen I und III der EU-Niederspannungsrichtlinie Siehe Fussnote zu Art. 1 Abs. 1., soweit sich di… Direktlink
Art. 5 – Grundlegende AnforderungenArt. 5 Grundlegende Anforderungen 1 Niederspannungserzeugnisse nach Artikel 1 Absatz 1 dürfen nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn sie den Sicherheitszielen nach Anhang I der EU-Niederspannungsrichtlinie Siehe… Direktlink
Art. 6 – Identifizierung der ErzeugnisseArt. 6 Identifizierung der Erzeugnisse 1 Auf dem Niederspannungserzeugnis oder, wenn dies nicht möglich ist, auf seiner Verpackung oder in den beigefügten Unterlagen müssen folgende Angaben angebracht werden: a. Typen-,… Direktlink
Art. 7 – Technische NormenArt. 7 Technische Normen 1 Die Bezeichnung der technischen Normen Die Listen der Titel der bezeichneten Normen und deren Texte können kostenlos eingesehen und gegen Bezahlung bezogen werden bei der Schweizerischen Norme… Direktlink
Art. 8 – KonformitätserklärungArt. 8 Konformitätserklärung 1 Wer als Wirtschaftsakteurin ein Niederspannungserzeugnis auf dem Markt bereitstellt, muss eine Konformitätserklärung vorlegen können, aus der hervorgeht, dass das Niederspannungserzeugnis… Direktlink
Art. 9 – Aufbewahrung der KonformitätserklärungArt. 9 Aufbewahrung der Konformitätserklärung Die Konformitätserklärung muss während zehn Jahren ab dem Inverkehrbringen des Niederspannungserzeugnisses auf dem schweizerischen Markt vorgelegt werden können. Direktlink
Art. 10 – Erfüllung der AnforderungenArt. 10 Erfüllung der Anforderungen 1 Werden Niederspannungserzeugnisse nach den technischen Normen nach Artikel 7 hergestellt, so wird vermutet, dass die Sicherheitsziele, die durch Normen oder Teile davon abgedeckt si… Direktlink
Art. 11 – Dem Erzeugnis beizulegende InformationenArt. 11 Dem Erzeugnis beizulegende Informationen 1 Die Wirtschaftsakteurinnen legen dem Erzeugnis die Betriebsanleitung und die nötigen Sicherheitsinformationen mindestens in der Amtssprache oder den Amtssprachen des Or… Direktlink
Art. 12 – Technische UnterlagenArt. 12 Technische Unterlagen 1 Die Wirtschaftsakteurin muss technische Unterlagen zur Verfügung halten, die es der Kontrollstelle (Art. 21 EleG) erlauben, die Einhaltung der grundlegenden Anforderungen zu überprüfen. 1… Direktlink
22. Abschnitt: Besondere Niederspannungserzeugnisse
Art. 13 – Anerkannte Regeln der TechnikArt. 13 Anerkannte Regeln der Technik 1 Niederspannungserzeugnisse, die nicht unter den Geltungsbereich der EU-Niederspannungsrichtlinie Siehe Fussnote zu Art. 1 Abs. 1. fallen oder die in Anhang II der EU-Niederspannun… Direktlink
Art. 14 – Einhaltung der anerkannten Regeln der TechnikArt. 14 Einhaltung der anerkannten Regeln der Technik 1 Wer als Wirtschaftsakteurin ein Niederspannungserzeugnis nach Artikel 13 Absatz 1 auf dem Markt bereitstellt, muss nachweisen können, dass es den anerkannten Regel… Direktlink
13. Kapitel: Freiwilliges Sicherheitszeichen
Art. 15 – GrundsatzArt. 15 Grundsatz 1 Das ESTI betreibt die Zertifizierungsstelle für das freiwillige Sicherheitszeichen (Art. 20). 2 Wer ein elektrisches Erzeugnis mit dem freiwilligen Sicherheitszeichen auf dem Markt bereitstellen will… Direktlink
Art. 16 – BewilligungsvoraussetzungenArt. 16 Bewilligungsvoraussetzungen 1 Die Bewilligung wird erteilt, wenn die Herstellerin, ihre in der Schweiz niedergelassene Vertretung oder eine andere Wirtschaftsakteurin nachweist, dass das Erzeugnis den Anforderun… Direktlink
Art. 17 – Prüf- und KonformitätsbewertungsstellenArt. 17 Prüf- und Konformitätsbewertungsstellen 1 Prüf- und Konformitätsbewertungsstellen, die Berichte oder Bescheinigungen ausstellen, müssen: a. nach der Akkreditierungs- und Bezeichnungsverordnung vom 17. Juni 1996S… Direktlink
Art. 18 – Geltungsdauer der BewilligungArt. 18 Geltungsdauer der Bewilligung 1 Die Bewilligung gilt höchstens fünf Jahre. 2 Wird ein Antrag auf Änderung oder Erneuerung der Bewilligung gestellt, so entscheidet die Kontrollstelle, wie weit ein neuer Nachweis… Direktlink
Art. 19 – Entzug der BewilligungArt. 19 Entzug der Bewilligung Die Bewilligung wird entzogen, wenn die Voraussetzungen für ihre Erteilung nicht mehr erfüllt sind. Direktlink
Art. 20 – SicherheitszeichenArt. 20 Sicherheitszeichen 1 Das freiwillige Sicherheitszeichen hat folgende Form: 2 Ist es technisch nicht möglich, das Zeichen nach Absatz 1 anzubringen, so kann die Kontrollstelle eine andere Kennzeichnung bewilligen. Direktlink
14. Kapitel: Bereitstellung von gebrauchten Niederspannungserzeugnissen auf dem Markt
Art. 21Art. 21 1 Gebrauchte Niederspannungserzeugnisse dürfen nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn sie die zum Zeitpunkt ihres Inverkehrbringens gültigen Anforderungen erfüllen. 2 Gebrauchte Erzeugnisse, die erstmalig… Direktlink
15. Kapitel: Ausstellungen und Vorführungen
Art. 22Art. 22 Niederspannungserzeugnisse, welche die Voraussetzungen für die Bereitstellung auf dem Markt nicht erfüllen, dürfen ausgestellt oder vorgeführt werden, wenn: a. deutlich darauf hingewiesen wird, dass die Erfüllun… Direktlink
16. Kapitel: Marktüberwachung und Marktbeobachtung
Art. 23 – Marktüberwachung durch die KontrollstelleArt. 23 Marktüberwachung durch die Kontrollstelle 1 Die Kontrollstelle kontrolliert, ob auf dem Markt bereitgestellte Niederspannungserzeugnisse den Vorschriften dieser Verordnung entsprechen. 2 Sie führt zu diesem Zwec… Direktlink
Art. 24 – Marktbeobachtung durch die WirtschaftsakteurinnenArt. 24 Marktbeobachtung durch die Wirtschaftsakteurinnen 1 Die Wirtschaftsakteurinnen beobachten, ob die von ihnen in Verkehr gebrachten oder auf dem Markt bereitgestellten Erzeugnisse den Vorschriften dieser Verordnun… Direktlink
Art. 25 – Befugnisse der KontrollstelleArt. 25 Befugnisse der Kontrollstelle 1 Im Rahmen der Marktüberwachung ist die Kontrollstelle befugt: a. die für den Nachweis der Konformität erforderlichen: 1. Unterlagen und Angaben zu verlangen und dazu eine Frist fe… Direktlink
Art. 26 – MassnahmenArt. 26 Massnahmen 1 Ergibt die Kontrolle oder die Prüfung, dass Vorschriften dieser Verordnung verletzt sind, so verfügt die Kontrollstelle Massnahmen nach Artikel 10 Absätze 2–5 PrSG. 1bis Die Kontrollstelle kann die… Aktueller Artikel Direktlink
Art. 26a – FinanzierungArt. 26a Eingefügt durch Ziff. I der V vom 23. Nov. 2022, in Kraft seit 1. Jan. 2023 (AS 2022 822). Eingefügt durch Ziff. I der V vom 23. Nov. 2022, in Kraft seit 1. Jan. 2023 (AS 2022 822). Finanzierung Die Kosten des… Direktlink
17. Kapitel: Gebühren und Strafbestimmungen
Art. 27 – GebührenArt. 27 Gebühren 1 Die Kontrollstellen erheben eine Gebühr und auferlegen den Betroffenen die Kosten nach den Bestimmungen der für sie anwendbaren Gebührenordnung für: a. Kontrollen, wenn sich herausstellt, dass das Erz… Direktlink
Art. 28 – StrafbestimmungArt. 28 Strafbestimmung Wer vorsätzlich oder fahrlässig das freiwillige Sicherheitszeichen ohne Bewilligung verwendet, wird nach Artikel 55 EleG bestraft. Direktlink
18. Kapitel: Schlussbestimmungen
Art. 29 – Aufhebung eines anderen ErlassesArt. 29 Aufhebung eines anderen Erlasses Die Verordnung vom 9. April 1997 [AS 1997 1016; 2000 734 Art. 19 Ziff. 2, 762 Ziff. I 3; 2007 4477 Ziff. IV 23; 2009 6243 Anhang 3 Ziff. II 4; 2010 2583 Anhang 4 Ziff. II 1, 2749… Direktlink
Art. 30 – ÜbergangsbestimmungArt. 30 Übergangsbestimmung Niederspannungserzeugnisse, die nach der bisherigen Verordnung auf dem Markt bereitgestellt werden, dürfen auch weiterhin auf dem Markt bereitgestellt werden, falls sie die grundlegenden Anfo… Direktlink
Art. 31 – InkrafttretenArt. 31 Inkrafttreten Die Verordnung tritt am 20. April 2016 in Kraft. Direktlink
Anhänge1
Entsprechung von AusdrückenAnhang (Art. 2 Abs. 3) Entsprechung von Ausdrücken Für die korrekte Auslegung der EU-Niederspannungsrichtlinie , auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, gelten die folgenden Entsprechungen von Ausdrücken: a. Deutsc…Direktlink

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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