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Consolidation: 0.274.12 - 2020-07-13

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Erlass-Einleitung

Vorspann und Einleitung des offiziellen Erlasses.

0.274.12

AS 1957 467; BBl 1956 II 285

Übersetzung

Übereinkunft betreffend Zivilprozessrecht

Abgeschlossen in Den Haag den 1. März 1954

Von der Bundesversammlung genehmigt am 5. März 19571

Schweizerische Ratifikationsurkunde hinterlegt am 6. Mai 1957

In Kraft getreten für die Schweiz am 5. Juli 19572

(Stand am 13. Juli 2020)

Die Signatarstaaten dieser Übereinkunft,

vom Wunsche geleitet, an der Übereinkunft vom 17. Juli 19053 betreffend Zivilprozessrecht die nach der Erfahrung gebotenen Verbesserungen vorzunehmen,

haben zu diesem Zweck den Abschluss einer neuen Übereinkunft beschlossen und die nachstehenden Bestimmungen vereinbart:

  1. 1 AS 1957 465
  2. 2 AS 1957 500
  3. 3 [BS 12 277. AS 2009 7101]
SR-Nummer
SR 0.274.12
Dokumentart
Staatsvertrag
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
13.07.2020
Dokumentdatum
01.03.1954
Quelle
Fedlex
Importiert/geprüft am
21.09.2026
Rechtsbereich
Internationales Recht

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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