Consolidation: 0.420.519.121 - 1990-07-31

0.420.519.121

AS 1990 1790

Originaltext

Kooperationsabkommen
zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft
und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
im Bereich der Forschung in Medizin und Gesundheitswesen

Abgeschlossen am 31. Juli 1990
In Kraft getreten durch Notenaustausch am 31. Juli 1990

(Stand am 31. Juli 1990)

Die Schweizerische Eidgenossenschaft,

nachstehend «Schweiz» genannt,

und
die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft,

nachstehend «Gemeinschaft»¹ genannt,

zusammen nachstehend «Vertragsparteien» genannt –

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Vertragsparteien haben ein Rahmenabkommen über wissenschaftlich‑technische Zusammenarbeit abgeschlossen, das am 17. Juli 1987² in Kraft getreten ist.

Der Rat der Europäischen Gemeinschaften (nachstehend «Rat» genannt) hat mit Beschluss vom 17. November 1987 ein Programm der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft zur Koordinierung der Forschung und Entwicklung im Bereich der Forschung in Medizin und Gesundheitswesen (1987 bis 1991) (nachstehend «Gemeinschaftsprogramm» genannt) festgelegt.

In der Schweiz werden umfassende Forschungs‑ und Entwicklungstätigkeiten im Bereich der Forschung in Medizin und Gesundheitswesen durchgeführt.

Die Zusammenarbeit im Bereich der Forschung in Medizin und Gesundheitswesen wird voraussichtlich wirksam zur Erreichung eines optimalen Niveaus der individuellen und der Volksgesundheit beitragen.

Die Mitgliedstaaten der Gemeinschaft und die Schweiz beabsichtigen, in Übereinstimmung mit den für ihre nationalen Programme geltenden Bestimmungen und Verfahren die in Anhang A beschriebenen Forschungen durchzuführen, und sind bereit, diese Forschungen in einen Koordinierungsprozess einzubeziehen, von dem sie einen beiderseitigen Nutzen erwarten –

sind wie folgt übereingekommen: