Consolidation: 0.423.32 - 1980-02-22

0.423.32

AS 1980 1264; BBl 1979 I 917

Übersetzung¹

Vollzugsübereinkommen
über die Erstellung eines Projekts
für kleine Sonnenkraftwerke

Abgeschlossen in Paris am 6. Oktober 1977

Von der Bundesversammlung genehmigt am 17. September 1979²

Schweizerische Ratifikationsurkunde hinterlegt am 22. Februar 1980

In Kraft getreten für die Schweiz am 22. Februar 1980

(Etat le 22 février 1980)

Die Vertragschliessenden Parteien,

in Erwägung, dass die Vertragschliessenden Parteien – Regierungen, internationale Organisationen oder Parteien, die von ihren Regierungen in Anwendung von Artikel III der Richtlinien für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Energieforschung und -entwicklung, welche am 28. Juli 1975 vom Verwaltungsrat der Internationalen Energie-Agentur (nachfolgend «Agentur» genannt) genehmigt worden waren, bezeichnet wurden – sich an der Erstellung und dem Betrieb des Projekts für Sonnenkleinkraftwerke, wie es im vorliegenden Übereinkommen vorgesehen ist, (im folgenden als «das Projekt» bezeichnet), zu beteiligen wünschen;

in Erwägung, dass die Vertragschliessenden Parteien, die Regierungen sind, sowie die Regierungen der anderen Vertragschliessenden Parteien (im folgenden zusammenfassend als «die Regierungen» bezeichnet) sich an der Agentur beteiligen und sich in Artikel 41 des Übereinkommens über ein Internationales Energieprogramm³ (im folgenden als IEP bezeichnet) bereit erklärt haben, in den in Artikel 42 des IEP bezeichneten Bereichen nationale Programme in die Wege zu leiten, einschliesslich der Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Sonnenenergie;

in Erwägung, dass die Regierungen am 28. Juni 1977 im Verwaltungsrat der Agentur dem Projekt als einer Sondertätigkeit im Sinne des Artikels 65 des IEP zugestimmt haben;

in Erwägung, dass die Agentur die Erstellung des Projekts als einen wichtigen Bestandteil internationaler Zusammenarbeit bei der Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Sonnenenergie anerkannt hat;

sind wie folgt übereingekommen: