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Art. 19 – Vollzug

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Art. 19

Vollzug

Der Bundesrat vollzieht dieses Gesetz und erlässt die Ausführungsbestimmungen.

Erlass-Kontext
SR 341 · LSMG · Bundesgesetz · Consolidation: 341 - 2018-01-01
Gliederungspfad
8. Abschnitt: Schlussbestimmungen
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.01.2018

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

Inhalte dieses Erlasses

DokumenttextÜbergreifender Dokumenttext1ArtikelNormale Artikel dieser Fassung25
Dokumenttext1
Artikel25
11. Abschnitt: Zweck
Art. 1Art. 1 Die in diesem Gesetz vorgesehenen Leistungen sollen dazu beitragen: a. Fassung gemäss Ziff. II 3 des BG vom 6. Okt. 2006 über die Neugestaltung des Finanzausgleichs und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kanto… Direktlink
12. Abschnitt: Baubeiträge
Art. 2 – GeltungsbereichArt. 2 Geltungsbereich 1 Der Bund gewährt im Rahmen der bewilligten Kredite Beiträge an den Neu‑, Aus- und Umbau folgender öffentlichen und privaten Einrichtungen: Fassung gemäss Anhang Ziff. 3 des Subventionsgesetzes v… Direktlink
Art. 3 – VoraussetzungenArt. 3 Voraussetzungen 1 Beiträge werden unter den folgenden Voraussetzungen gewährt: a. Fassung gemäss Ziff. II 3 des BG vom 6. Okt. 2006 über die Neugestaltung des Finanzausgleichs und die Aufgabenteilung zwischen Bun… Direktlink
Art. 4 – Höhe der BeiträgeArt. 4 Fassung gemäss Ziff. II 3 des BG vom 6. Okt. 2006 über die Neugestaltung des Finanzausgleichs und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5779; BBl 2005 6029). Fa… Direktlink
13. Abschnitt: Betriebsbeiträge
Art. 5 – GeltungsbereichArt. 5 Geltungsbereich 1 Der Bund gewährt Betriebsbeiträge an besondere erzieherische Aufwendungen öffentlicher und privater gemeinnütziger Einrichtungen, die: a. junge Erwachsene zur Arbeitserziehung aufnehmen (Art. 10… Direktlink
Art. 6 – VoraussetzungenArt. 6 Voraussetzungen 1 Der Bundesrat bestimmt in sinngemässer Anwendung von Artikel 3 die Voraussetzungen für die Ausrichtung der Beiträge. 2 Er kann die Gewährung von weitern Voraussetzungen abhängig machen oder mit… Direktlink
Art. 7 – Höhe der BeiträgeArt. 7 Höhe der Beiträge 1 Der Beitrag beläuft sich auf 30 Prozent der anerkannten Kosten für das erzieherisch tätige Personal. Fassung gemäss Ziff. I 1 des BG vom 19. März 1999 über das Stabilisierungsprogramm 1998, in… Direktlink
14. Abschnitt: Beiträge an Modellversuche
Art. 8 – GeltungsbereichArt. 8 Geltungsbereich 1 Der Bund kann Beiträge gewähren an die Entwicklung und Erprobung neuer Methoden und Konzeptionen: a. im Straf- und Massnahmenvollzug, einschliesslich Versuche mit Vollzugsformen, die vom Strafge… Direktlink
Art. 9 – VoraussetzungenArt. 9 Voraussetzungen 1 Beiträge werden unter folgenden Voraussetzungen gewährt: a. der Träger, die Organisation und die mit der Durchführung des Versuchs beauftragten Personen bieten Gewähr, dass dieser zielgerichtet… Direktlink
Art. 10 – Höhe der BeiträgeArt. 10 Höhe der Beiträge Der Beitrag beläuft sich auf höchstens 80 Prozent der anerkannten Projektkosten, bei bestehenden Einrichtungen auf höchstens 80 Prozent der projektbedingten Mehrkosten. Direktlink
14a. Abschnitt: Beiträge an die Kosten für das Schweizerische Ausbildungszentrum für das Strafvollzugspersonal
Art. 10aArt. 10a 1 Der Bund kann Beiträge an das Schweizerische Ausbildungszentrum für das Strafvollzugspersonal leisten. 2 Der Bundesrat erlässt die Ausführungsbestimmungen. Direktlink
15. Abschnitt: Gemeinsame Bestimmungen
Art. 11 – Verwendung der BeiträgeArt. 11 Verwendung der Beiträge Das Bundesamt für Justiz (Bundesamt) prüft, ob die Beitragsvoraussetzungen eingehalten werden, die Einrichtung zielgerichtet betrieben oder der Modellversuch richtig durchgeführt wird. Direktlink
Art. 12 – Rückerstattung von BeiträgenArt. 12 Rückerstattung von Beiträgen 1 Beiträge sind zurückzuerstatten, wenn sie zu Unrecht ausbezahlt worden sind oder wenn der Empfänger sie trotz Mahnung nicht zweckentsprechend verwendet. 2 Stellt eine Einrichtung,… Direktlink
16. Abschnitt: Organisation und Verfahren
Art. 13 – BeitragsgesucheArt. 13 Beitragsgesuche 1 Beitragsgesuche kantonaler Behörden sind vor Beginn des Baus oder des Modellversuchs mit den erforderlichen Unterlagen dem Bundesamt einzureichen. 2 Andere Beitragsgesuche sind vor Beginn des B… Direktlink
Art. 14 – BeitragsverfügungArt. 14 Beitragsverfügung Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement verfügt die Zusicherung, Auszahlung und Rückerstattung von Beiträgen. Direktlink
Art. 15 – Änderung der VoraussetzungenArt. 15 Änderung der Voraussetzungen 1 Werden Projekte wesentlich geändert oder erweitert, so ist ein Ergänzungsgesuch zu stellen. Das Ergänzungsgesuch ist nach Artikel 13 einzureichen und zu behandeln. 2 Ein zugesicher… Direktlink
Art. 16 – Auszahlung der nicht pauschalierten Beiträge; VorschussArt. 16 Auszahlung der nicht pauschalierten Beiträge; Vorschuss Fassung gemäss Ziff. I 1 des BG vom 19. März 1999 über das Stabilisierungsprogramm 1998, in Kraft seit 1. Sept. 1999 (AS 1999 2374; BBl 1999 4). Fassung ge… Direktlink
Art. 16a – Auszahlung der Pauschalbeiträge; VorschussArt. 16a Eingefügt durch Ziff. I 1 des BG vom 19. März 1999 über das Stabilisierungsprogramm 1998, in Kraft seit 1. Jan. 1999 (AS 1999 2374; BBl 1999 4). Eingefügt durch Ziff. I 1 des BG vom 19. März 1999 über das Stabi… Direktlink
17. Abschnitt: Information, Dokumentation und Statistik
Art. 17 – Information und DokumentationArt. 17 Information und Dokumentation Das Bundesamt sammelt zur Unterstützung der Anstrengungen, die Bund und Kantone nach Artikel 1 unternehmen, Erfahrungen und Erkenntnisse des In- und Auslandes und informiert darüber… Direktlink
Art. 18 – StatistikArt. 18 Statistik 1 Der Bundesrat veranlasst für die Aufgaben nach Artikel 1 Statistiken über Einrichtungen zum Vollzug von Strafen und Massnahmen, ihre Insassen und andere Personen im Straf- und Massnahmenvollzug. Er k… Direktlink
18. Abschnitt: Schlussbestimmungen
Art. 19 – VollzugArt. 19 Vollzug Der Bundesrat vollzieht dieses Gesetz und erlässt die Ausführungsbestimmungen. Aktueller Artikel Direktlink
Art. 19a – Anerkennungsmoratorium nach dem Entlastungsprogramm 2003Art. 19a Eingefügt durch Ziff. I 5 des BG vom 19. Dez. 2003 über das Entlastungsprogramm 2003, in Kraft seit 1. Jan. 2004 (AS 2004 1633; BBl 2003 5615). Eingefügt durch Ziff. I 5 des BG vom 19. Dez. 2003 über das Entlas… Direktlink
Art. 20 – Aufhebung bisherigen RechtsArt. 20 Aufhebung bisherigen Rechts Das Bundesgesetz vom 6. Oktober 1966 [AS 1967 29, 1977 2249 Ziff. I 111] über Bundesbeiträge an Strafvollzugs- und Erziehungsanstalten wird aufgehoben. [AS 1967 29, 1977 2249 Ziff. I… Direktlink
Art. 21 – Übergangsbestimmung zur Änderung vom 19. März 1999Art. 21 Fassung gemäss Ziff. I 1 des BG vom 19. März 1999 über das Stabilisierungsprogramm 1998, Abs. 1 in Kraft seit 1. Jan. 1999 und Abs. 2 seit 1. Sept. 1999 (AS 1999 2374; BBl 1999 4). Fassung gemäss Ziff. I 1 des B… Direktlink
Art. 22 – Referendum und InkrafttretenArt. 22 Referendum und Inkrafttreten 1 Dieses Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum. 2 Der Bundesrat bestimmt das Inkrafttreten. Datum des Inkrafttretens: 1. Januar 1987 BRB vom 29. Okt. 1986 BRB vom 29. Okt. 19… Direktlink

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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