Consolidation: 0.311.41 - 2017-05-11

0.311.41

BS 12 3; AS 27 225

Übersetzung¹

Internationales Übereinkommen
zur Bekämpfung der Verbreitung
unzüchtiger Veröffentlichungen

Abgeschlossen in Paris am 4. Mai 1910
Von der Bundesversammlung genehmigt am 28. Juni 1910
Schweizerische Ratifikationsurkunde hinterlegt am 15. März 1911
In Kraft getreten für die Schweiz am 15. September 1911

(Stand am 11. Mai 2017)

Die Regierungen der nachstehend aufgeführten Staaten,

gleichmässig von dem Wunsche geleitet, nach Massgabe ihrer Gesetzgebung die gegenseitige Mitteilung von Nachrichten zur Ermittlung und Bekämpfung von Vergehen in Bezug auf unzüchtige Veröffentlichungen zu erleichtern, haben beschlossen, zu diesem Zwecke ein Übereinkommen zu treffen und haben infolgedessen ihre Bevollmächtigten ernannt, die vom 18. April bis zum 4. Mai 1910 zu einer Konferenz in Paris vereinigt gewesen sind und

nachstehende Bestimmungen vereinbart haben: