Consolidation: 0.732.915.8 - 1988-07-27

0.732.915.8

AS 1988 1386, BBl 1987 II 1269

Übersetzung¹

Abkommen
zwischen der Regierung der Schweizerischen
Eidgenossenschaft und der Regierung Australiens
über die friedliche Verwendung der Kernenergie

Abgeschlossen am 28. Januar 1986
Von der Bundesversammlung genehmigt am 22. Juni 1988²
In Kraft getreten durch Notenaustausch am 27. Juli 1988

Die Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
und
die Regierung Australiens,

in Bestätigung ihrer Verpflichtung, die internationale Entwicklung und Nutzung der Kernenergie für friedliche Zwecke im Rahmen von Vereinbarungen durchzuführen, welche das Ziel der Nicht‑Weiterverbreitung von Kernwaffen fördern;

in Erwägung, dass die Schweiz und Australien Nicht‑Kernwaffenstaaten und Parteien des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen sind, der am 1. Juli 1968³ in London, Moskau und Washington unterzeichnet wurde (im folgenden als Atomsperrvertrag bezeichnet);

in Anerkennung der Tatsache, dass die Schweiz und Australien sich im Rahmen des Atomsperrvertrages verpflichtet haben, keine Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper herzustellen oder sonstwie zu erwerben und dass beide Regierungen mit der Internationalen Atomenergie‑Agentur (im folgenden als Agentur bezeichnet) im Zusammenhang mit dem Atomsperrvertrag Kontrollabkommen abgeschlossen haben;

in Bestätigung ihrer Unterstützung der Ziele des Atomsperrvertrages und ihrer Absicht, die universale Geltung des Atomsperrvertrages zu fördern,

in Bekräftigung der Absicht beider Staaten, bei der Entwicklung und Anwendung der Kernenergie für friedliche Ziele zusammenzuarbeiten;

im Wunsche, Bedingungen in Übereinstimmung mit ihren Nicht‑Weiterverbreitungsverpflichtungen festzusetzen, unter denen Kernmaterial, Material, Ausrüstungen und Technologie zwischen der Schweiz und Australien für friedliche Zwecke übertragen werden können;

sind wie folgt übereingekommen: