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Art. 2 – Schweizerwappen

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Art. 2

Schweizerwappen

1

Das Wappen der Schweizerischen Eidgenossenschaft (Schweizerwappen) ist ein Schweizerkreuz in einem Dreieckschild.

2

Für Form, Farbe und Grössenverhältnisse ist das in Anhang 1 abgebildete Muster massgebend.

Erlass-Kontext
SR 232.21 · WSchG · Bundesgesetz · Bundesgesetz vom 21. Juni 2013 über den Schutz des Schweizerwappens und anderer öffentlicher Zeichen (Wappenschutzgesetz, WSchG)
Gliederungspfad
1. Kapitel: Öffentliche Zeichen der Schweiz 1. Abschnitt: Definitionen
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.07.2025

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit Englishen

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

Inhalte dieses Erlasses

DokumenttextÜbergreifender Dokumenttext1ArtikelNormale Artikel dieser Fassung37AnhängeAnhänge und Beilagen dieser Fassung3
Dokumenttext1
Artikel37
11. Kapitel: Öffentliche Zeichen der Schweiz
21. Abschnitt: Definitionen
Art. 1 – SchweizerkreuzArt. 1 Schweizerkreuz Das Schweizerkreuz ist ein im roten Feld aufrechtes, freistehendes weisses Kreuz, dessen unter sich gleiche Arme je einen Sechstel länger als breit sind. Direktlink
Art. 2 – SchweizerwappenArt. 2 Schweizerwappen 1 Das Wappen der Schweizerischen Eidgenossenschaft (Schweizerwappen) ist ein Schweizerkreuz in einem Dreieckschild. 2 Für Form, Farbe und Grössenverhältnisse ist das in Anhang 1 abgebildete Muster… Aktueller Artikel Direktlink
Art. 3 – SchweizerfahneArt. 3 Schweizerfahne 1 Die Schweizerfahne zeigt ein Schweizerkreuz in einem quadratischen Feld. 2 Für Form, Farbe und Grössenverhältnisse ist das in Anhang 2 abgebildete Muster massgebend. 3 Vorbehalten bleiben: a. See… Direktlink
Art. 4 – Andere Hoheitszeichen der EidgenossenschaftArt. 4 Andere Hoheitszeichen der Eidgenossenschaft Der Bundesrat bezeichnet die anderen Hoheitszeichen der Eidgenossenschaft; darunter fallen insbesondere die eidgenössischen Kontroll- oder Garantiezeichen. Direktlink
Art. 5 – Wappen, Fahnen und andere Hoheitszeichen der Kantone, Bezirke, Kreise und GemeindenArt. 5 Wappen, Fahnen und andere Hoheitszeichen der Kantone, Bezirke, Kreise und Gemeinden Die Wappen, Fahnen und anderen Hoheitszeichen der Kantone, Bezirke, Kreise und Gemeinden werden durch das kantonale Recht bestim… Direktlink
Art. 6 – Amtliche BezeichnungenArt. 6 Amtliche Bezeichnungen Als amtliche Bezeichnungen gelten die folgenden Ausdrücke: a. «Eidgenossenschaft», «Bund»; b. «eidgenössisch»; c. «Kanton»; d. «kantonal»; e. «Gemeinde»; f. «kommunal»; g. andere Ausdrücke,… Direktlink
Art. 7 – Nationale Bild- oder WortzeichenArt. 7 Nationale Bild- oder Wortzeichen Als nationale Bild- oder Wortzeichen der Schweiz gelten Zeichen, die sich auf nationale Symbole wie Wahrzeichen, Heldengestalten, Stätten oder Denkmäler der Schweiz beziehen. Direktlink
22. Abschnitt: Gebrauch
Art. 8 – WappenArt. 8 Wappen 1 Das Schweizerwappen, die Wappen der Kantone, Bezirke, Kreise und Gemeinden, die charakteristischen Bestandteile der Kantonswappen im Zusammenhang mit einem Wappenschild sowie mit ihnen verwechselbare Zei… Direktlink
Art. 9 – Amtliche BezeichnungenArt. 9 Amtliche Bezeichnungen 1 Amtliche Bezeichnungen und mit ihnen verwechselbare Ausdrücke dürfen für sich allein nur von dem Gemeinwesen, zu dem sie gehören, verwendet werden. 2 Der Gebrauch von Bezeichnungen nach A… Direktlink
Art. 10 – Fahnen und andere HoheitszeichenArt. 10 Fahnen und andere Hoheitszeichen Die Fahnen und die andern Hoheitszeichen der Eidgenossenschaft, der Kantone, Bezirke, Kreise und Gemeinden sowie mit ihnen verwechselbare Zeichen dürfen gebraucht werden, es sei… Direktlink
Art. 11 – Nationale Bild- und WortzeichenArt. 11 Nationale Bild- und Wortzeichen Nationale Bild- und Wortzeichen dürfen gebraucht werden, es sei denn der Gebrauch ist irreführend oder verstösst gegen die öffentliche Ordnung, die guten Sitten oder geltendes Rec… Direktlink
Art. 12 – Öffentliche Zeichen der Schweiz und öffentliche Zeichen des AuslandesArt. 12 Öffentliche Zeichen der Schweiz und öffentliche Zeichen des Auslandes Der Gebrauch von Wappen, Fahnen und andern Hoheitszeichen der Schweiz, die nach diesem Gesetz gebraucht werden dürfen, darf nicht aus dem Gru… Direktlink
Art. 13 – Gebrauch von Zeichen als HerkunftsangabenArt. 13 Gebrauch von Zeichen als Herkunftsangaben Werden die Zeichen nach den Artikeln 8 Absätze 1 und 2, 10 und 11 von den massgebenden Verkehrskreisen als Hinweis auf die geografische Herkunft von Waren oder Dienstlei… Direktlink
23. Abschnitt: Eintragungsverbot
Art. 14Art. 14 1 Ein Zeichen, dessen Gebrauch nach den Artikeln 8–13 unzulässig ist, darf nicht als Marke, Design, Firma, Vereins- oder Stiftungsname oder als Bestandteil davon eingetragen werden. 2 Das Eintragungsverbot gilt… Direktlink
12. Kapitel: Öffentliche Zeichen des Auslandes
21. Abschnitt: Gebrauch und Ermächtigung
Art. 15 – GebrauchArt. 15 Gebrauch 1 Wappen, Fahnen und andere Hoheitszeichen oder mit ihnen verwechselbare Zeichen sowie nationale Bild- und Wortzeichen ausländischer Staaten dürfen nur von dem Staat gebraucht werden, zu dem sie gehören… Direktlink
Art. 16 – ErmächtigungArt. 16 Ermächtigung 1 Das berechtigte Gemeinwesen kann Dritte zum Gebrauch seiner Zeichen ermächtigen. Artikel 15 Absätze 2–4 bleibt anwendbar. 2 Als Ermächtigung gilt insbesondere: a. der Nachweis einer identischen Ei… Direktlink
22. Abschnitt: Eintragungsverbot
Art. 17Art. 17 Ein Zeichen, dessen Gebrauch nach Artikel 15 unzulässig ist, darf nicht als Marke, Design, Firma, Vereins- oder Stiftungsname oder als Bestandteil davon eingetragen werden. Direktlink
13. Kapitel: Elektronisches Verzeichnis der geschützten öffentlichen Zeichen
Art. 18Art. 18 1 Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) führt ein elektronisches Verzeichnis: a. der öffentlichen Zeichen der Schweiz; b. der öffentlichen Zeichen, die ihm ausländische Staaten mitgeteilt habe… Direktlink
14. Kapitel: Rechtsschutz
21. Abschnitt: Zivilrechtlicher Schutz
Art. 19 – BeweislastumkehrArt. 19 Beweislastumkehr Die Benutzerin oder der Benutzer eines öffentlichen Zeichens muss beweisen, dass sie oder er dieses gebrauchen darf. Direktlink
Art. 20 – Klage und KlageberechtigungArt. 20 Klage und Klageberechtigung 1 Wer durch widerrechtlichen Gebrauch öffentlicher Zeichen in den wirtschaftlichen Interessen verletzt oder gefährdet wird, kann vom Gericht verlangen, dass es: a. eine drohende Verle… Direktlink
Art. 21 – Klageberechtigung der Verbände und KonsumentenorganisationenArt. 21 Klageberechtigung der Verbände und Konsumentenorganisationen Zu Klagen nach Artikel 20 Absatz 1 sind berechtigt: a. Berufs- und Wirtschaftsverbände, die nach ihren Statuten zur Wahrung der wirtschaftlichen Inter… Direktlink
Art. 22 – Klageberechtigung des berechtigten Gemeinwesens und des IGEArt. 22 Klageberechtigung des berechtigten Gemeinwesens und des IGE 1 Das zum Gebrauch eines öffentlichen Zeichens berechtigte Gemeinwesen kann gegen jeden widerrechtlichen Gebrauch seiner geschützten Zeichen nach den A… Direktlink
Art. 23 – EinziehungArt. 23 Einziehung 1 Das Gericht kann die Einziehung von Gegenständen, die widerrechtlich mit einem öffentlichen Zeichen oder einem damit verwechselbaren Zeichen gekennzeichnet sind, und von vorwiegend zu ihrer Herstell… Direktlink
Art. 24 – Einzige kantonale InstanzArt. 24 Einzige kantonale Instanz Die Kantone bezeichnen das Gericht, das für das ganze Kantonsgebiet als einzige Instanz für Zivilklagen nach diesem Gesetz zuständig ist. Direktlink
Art. 25 – Vorsorgliche MassnahmenArt. 25 Vorsorgliche Massnahmen Ersucht eine Person um die Anordnung vorsorglicher Massnahmen, so kann sie insbesondere verlangen, dass das Gericht Massnahmen anordnet: a. zur Beweissicherung; b. zur Ermittlung der Herk… Direktlink
Art. 26 – Veröffentlichung des UrteilsArt. 26 Veröffentlichung des Urteils Das Gericht kann auf Antrag der obsiegenden Partei anordnen, dass das Urteil auf Kosten der anderen Partei veröffentlicht wird. Es bestimmt Art und Umfang der Veröffentlichung. Direktlink
Art. 27 – Mitteilung von EntscheidenArt. 27 Mitteilung von Entscheiden Das Gericht stellt dem IGE Entscheide, einschliesslich solcher über vorsorgliche Massnahmen, und Abschreibungsbeschlüsse nach ihrem Erlass ohne Verzug in vollständiger Ausfertigung und… Direktlink
22. Abschnitt: Strafrechtlicher Schutz
Art. 28 – Unzulässiger Gebrauch öffentlicher ZeichenArt. 28 Unzulässiger Gebrauch öffentlicher Zeichen 1 Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer vorsätzlich und unrechtmässig: a. nach diesem Gesetz geschützte öffentliche Zeichen des I… Direktlink
Art. 29 – Widerhandlungen in GeschäftsbetriebenArt. 29 Widerhandlungen in Geschäftsbetrieben Bei Widerhandlungen in Geschäftsbetrieben durch Untergebene, Beauftragte oder Vertreterinnen oder Vertreter gelten die Artikel 6 und 7 des Bundesgesetzes vom 22. März 1974SR… Direktlink
Art. 30 – EinziehungArt. 30 Einziehung Das Gericht kann, selbst im Falle eines Freispruchs die Einziehung oder Vernichtung der Gegenstände, die widerrechtlich mit einem von diesem Gesetz geschützten Zeichen versehen sind, und der vorwiegen… Direktlink
Art. 31 – StrafverfolgungArt. 31 Strafverfolgung 1 Die Strafverfolgung ist Sache der Kantone. 2 Das IGE kann bei der zuständigen Strafverfolgungsbehörde Anzeige erstatten und im Verfahren die Rechte einer Privatklägerschaft wahrnehmen. Direktlink
15. Kapitel: Hilfeleistung beim Verbringen von Waren ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet
Art. 32Art. 32 1 Die Hilfeleistung beim Verbringen einer Ware ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet richtet sich sinngemäss nach den Artikeln 70–72i MSchGSR 232.11. Fassung gemäss Ziff. I 7 des BG vom 22. Dez. 2023 über die E… Direktlink
16. Kapitel: Schlussbestimmungen
Art. 33 – VollzugArt. 33 Vollzug Der Bundesrat erlässt die Ausführungsbestimmungen. Direktlink
Art. 34 – Aufhebung und Änderung bisherigen RechtsArt. 34 Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts Die Aufhebung und die Änderung bisherigen Rechts werden in Anhang 3 geregelt. Direktlink
Art. 35 – WeiterbenützungsrechtArt. 35 Weiterbenützungsrecht 1 In Abweichung von Artikel 8 dürfen nach bisherigem Recht gebrauchte Wappen und damit verwechselbare Zeichen noch längstens zwei Jahre nach Inkrafttreten dieses Gesetzes weiter gebraucht w… Direktlink
Art. 36 – Bisher nicht eingetragene KennzeichenArt. 36 Bisher nicht eingetragene Kennzeichen Sind beim Inkrafttreten dieses Gesetzes Eintragungsgesuche für Marken oder Designs hängig, die nach dem bisherigen, nicht aber nach dem neuen Recht von der Eintragung ausges… Direktlink
Art. 37 – Referendum und InkrafttretenArt. 37 Referendum und Inkrafttreten 1 Dieses Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum. 2 Es tritt zusammen mit der Änderung vom 21. Juni 2013AS 2015 3631 des MSchGSR 232.11 in Kraft. AS 2015 3631 SR 232.11 Inkraft… Direktlink
Anhänge3
SchweizerwappenAnhang 1 (Art. 2) Schweizerwappen Farbdefinition Rot: CMYK 0 / 100 / 100 / 0 Pantone 485 C / 485 U RGB 255 / 0 / 0 Hexadezimal #FF0000 Scotchcal 100 -13 RAL 3020 Verkehrsrot NCS S 1085-Y90RDirektlink
SchweizerfahneAnhang 2 (Art. 3) Schweizerfahne Farbdefinition Rot: CMYK 0 / 100 / 100 / 0 Pantone 485 C / 485 U RGB 255 / 0 / 0 Hexadezimal #FF0000 Scotchcal 100 -13 RAL 3020 Verkehrsrot NCS S 1085-Y90RDirektlink
Aufhebung und Änderung bisherigen RechtsAnhang 3 (Art. 34) Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts I Folgende Erlasse werden aufgehoben: 1. Bundesgesetz vom 5. Juni 1931 zum Schutz öffentlicher Wappen und anderer öffentlicher Zeichen 2. Bundesbeschluss vom 1…Direktlink

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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