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Consolidation: 0.512.116.3 - 2004-05-15

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Erlass-Einleitung

Vorspann und Einleitung des offiziellen Erlasses.

0.512.116.3

AS 2005 135

Originaltext

Rahmenvereinbarung
zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und
der Österreichischen Bundesregierung betreffend
die militärische Ausbildungszusammenarbeit ihrer Streitkräfte

Abgeschlossen am 15. Mai 2004
In Kraft getreten am 15. Mai 2004

(Stand am 15. Mai 2004)

Der Schweizerische Bundesrat
und
die Österreichische Bundesregierung

nachstehend «Parteien» genannt,

im Bestreben,

–

die bilateralen Beziehungen im Bereich der Ausbildung ihrer Streitkräfte zu vertiefen,

–

die vorhandenen Ressourcen im Bereich Ausbildung zum grösstmöglichen beiderseitigen Nutzen einzusetzen,

–

den gegenseitigen Austausch von Personal, ausbildungsrelevanten Informationen und Erkenntnissen zu fördern,

–

die Kooperationsfähigkeit insbesondere im Bereich friedensunterstützender Operationen zu erhöhen,

–

die administrativen Verfahren für die Vorbereitung und Durchführung von gemeinsamen Ausbildung- und Übungsvorhaben zu erleichtern,

auf der Grundlage des Übereinkommens vom 19. Juni 19951 zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen und des Zusatzprotokolls vom 19. Juni 19952 zu dem Übereinkommen zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen,

haben folgende Rahmenvereinbarung geschlossen:

  1. 1 SR 0.510.1
  2. 2 SR 0.510.11
SR-Nummer
SR 0.512.116.3
Dokumentart
Staatsvertrag
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
15.05.2004
Dokumentdatum
15.05.2004
Quelle
Fedlex
Importiert/geprüft am
21.09.2026
Rechtsbereich
Internationales Recht

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

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