Consolidation: 0.512.166.51 - 2011-04-11

0.512.166.51

AS 2011 3753

Originaltext

Abkommen
zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung
der Russischen Föderation über die bilaterale Zusammenarbeit
auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung

Abgeschlossen am 11. April 2011

In Kraft getreten am 11. April 2011

(Stand am 11. April 2011)

Der Schweizerische Bundesrat
und
die Regierung der Russischen Föderation,

nachstehend «Parteien» genannt;

in der Absicht, ihre auf der gegenseitigen Achtung und Berücksichtigung von Interessen der Parteien basierenden Beziehungen zu fördern;

unter Hinweis auf die Notwendigkeit, in Europa das gegenseitige Vertrauen, die Sicherheit und die Stabilität zu stärken;

in Anbetracht der Tatsache, dass die Parteien als Staaten am Programm «Partnerschaft für den Frieden» teilnehmen;

auf der Grundlage des Übereinkommens zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen (PfP-Truppenstatut), abgeschlossen am 19. Juni 1995¹, und des Zusatzprotokolls zum Übereinkommen zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen (Zusatzprotokoll zum PfP‑Truppenstatut), abgeschlossen am 19. Juni 1995²;

unter Berücksichtigung, dass militärisches und ziviles Personal der staatlichen Streitkräfte einer Partei mit Zustimmung der anderen Partei auf deren Staatsgebiet entsandt und empfangen werden kann;

sind wie folgt übereingekommen: