Consolidation: 0.512.164.91 - 2012-11-28

0.512.164.91

AS 2012 6637

Originaltext

Abkommen
zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung
der Republik Polen über die bilaterale Zusammenarbeit
auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung

Abgeschlossen am 9. Juni 2012

In Kraft getreten durch Notenaustausch am 28. November 2012

(Stand am 28. November 2012)

Der Schweizerische Bundesrat
und
die Regierung der Republik Polen,

nachstehend «Vertragsparteien» genannt;

in der Absicht, ihre auf der gegenseitigen Achtung und der Berücksichtigung von Interessen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Polen basierenden Beziehungen zu fördern;

unter Hinweis auf die Notwendigkeit, in Europa das gegenseitige Vertrauen, die Sicherheit und die Stabilität zu stärken;

in Anbetracht des Erfordernisses, im Geiste der Charta der Vereinten Nationen¹ zu Stärkung des Friedens, des Vertrauens und der Stabilität in der Welt beizutragen;

unter Berücksichtigung, dass die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung ein vitales Element von Sicherheit und Stabilität ist;

auf der Grundlage des «Übereinkommens zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen²», nachstehend «PfP-Truppenstatut», und von dessen Zusatzprotokoll³, beide abgeschlossen am 19. Juni 1995 in Brüssel;

in Übereinstimmung mit der entsprechenden nationalen Gesetzgebung der Vertragsparteien und deren internationalen Verpflichtungen;

sind wie folgt übereingekommen: