Consolidation: 0.512.171.41 - 2014-03-14

0.512.171.41

AS 2014 941

Originaltext

Abkommen
zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung
des Königreichs Schweden über die bilaterale Zusammenarbeit
auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung

Abgeschlossen am 14. März 2014

In Kraft getreten am 14. März 2014

(Stand am 14. März 2014)

Der Schweizerische Bundesrat
und
die Regierung des Königreichs Schweden

nachstehend «Parteien» genannt;

in der Absicht, ihre auf gegenseitiger Achtung und der Berücksichtigung der Interessen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und des Schwedischen Königreichs basierenden Beziehungen zu fördern;

unter Hinweis auf die Notwendigkeit, das gegenseitige Vertrauen, die Sicherheit und die Stabilität in Europa zu stärken;

in Anbetracht des Erfordernisses, im Geiste der Charta der Vereinten Nationen¹ zur Stärkung des Friedens, des Vertrauens und der Stabilität in der Welt beizutragen;

unter Berücksichtigung, dass die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung ein vitales Element von Sicherheit und Stabilität ist;

auf der Grundlage des «Übereinkommens zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrages und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen²», nachstehend «PfP-Truppenstatut», und von dessen Zusatzprotokoll³, beide abgeschlossen am 19. Juni 1995 in Brüssel;

in Umsetzung von Artikel 5 des Rahmenabkommens vom 24. August 2012;

in Übereinstimmung mit der entsprechenden nationalen Gesetzgebung der Parteien und deren internationalen Verpflichtungen;

sind wie folgt übereingekommen: