Consolidation: 0.975.224.9 - 2010-04-13

0.975.224.9

AS 2010 1717; BBl 2010 479

Übersetzung¹

Abkommen
zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Volksrepublik China über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen

Abgeschlossen am 27. Januar 2009

Von der Bundesversammlung genehmigt am 15. März 2010²

In Kraft getreten durch Notenaustausch am 13. April 2010

(Stand am 13. April 2010)

Präambel

Der Schweizerische Bundesrat
und
die Regierung der Volksrepublik China,

vom Wunsche geleitet, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen der beiden Staaten zu verstärken,

im Bestreben, günstige Bedingungen für Investitionen von Investoren der einen Vertragspartei auf dem Hoheitsgebiet der anderen Vertragspartei zu schaffen und zu erhalten,

in der Erkenntnis, dass die Förderung und der Schutz von ausländischen Investitionen zur Mehrung des wirtschaftlichen Wohlstandes in beiden Staaten beitragen,

haben Folgendes vereinbart: