Consolidation: 0.975.277.6 - 1991-04-22

0.975.277.6

AS 1992 1810

Übersetzung¹

Abkommen
zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Östlich des Uruguay über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen

Abgeschlossen am 7. Oktober 1988

In Kraft getreten durch Notenaustausch am 22. April 1991

(Stand am 22. April 1991)

Präambel

Der Schweizerische Bundesrat
und
die Regierung der Republik Östlich des Uruguay,

vom Wunsche geleitet, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten auf der Grundlage des internationalen Rechts und des gegenseitigen Vertrauens zu verstärken,

in Anerkennung der bedeutenden ergänzenden Rolle privater ausländischer Kapitalanlagen im wirtschaftlichen Entwicklungsprozess sowie des Rechts jeder Vertragspartei, diese Rolle zu bestimmen und die Bedingungen festzulegen, unter denen ausländische Investitionen an diesem Prozess teilnehmen können,

in der Erkenntnis, dass ein angemessener zwischenstaatlicher Kapitalfluss nur durch ein beidseitig befriedigendes Investitionsklima geschaffen und erhalten werden kann und die ausländischen Investoren hiezu beitragen können, indem sie die Souveränität und die Gesetze des Gastlandes achten, dessen Rechtshoheit sie unterworfen sind, und in dem sie ferner in einer mit den Politiken und Prioritäten des Gastlandes vereinbarten Weise handeln und sich bemühen, zu dessen Entwicklung wesentlich beizutragen,

im Bestreben, in beiden Staaten günstige Bedingungen für Investitionen zu schaffen,

vom Wunsche geleitet, die Zusammenarbeit zwischen Staatsangehörigen und privaten oder öffentlich‑rechtlichen Gesellschaften beider Staaten namentlich auf den Gebieten der Technologie, der Industrialisierung und der Produktivität zu verstärken,

in der Erkenntnis, dass der Schutz der Investitionen von Staatsangehörigen und Gesellschaften beider Staaten zur Förderung des wirtschaftlichen Wohlstandes beider Staaten notwendig ist,

haben folgendes vereinbart: