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Art. 5 – Organe

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Art. 5

Organe

Die Organe des Instituts sind:

a.

der Institutsrat;

b.

die Geschäftsleitung;

c.

die Revisionsstelle.

Erlass-Kontext
SR 941.27 · EIMG · Bundesgesetz · Consolidation: 941.27 - 2013-01-01
Gliederungspfad
3. Abschnitt: Organe und Personal
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.01.2013

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

Inhalte dieses Erlasses

DokumenttextÜbergreifender Dokumenttext1ArtikelNormale Artikel dieser Fassung30
Dokumenttext1
Artikel30
11. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 – Rechtsform und OrganisationArt. 1 Rechtsform und Organisation 1 Das Eidgenössische Institut für Metrologie (Institut) ist eine öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes mit eigener Rechtspersönlichkeit. Es wird im Handelsregister eingetragen. 2 Es… Direktlink
Art. 2 – ZieleArt. 2 Ziele 1 Der Bund strebt mit dem Institut folgende Ziele an: a. Sicherstellung richtiger und gesetzeskonformer Messungen zum Schutz von Mensch und Umwelt; b. Bereitstellung und Vermittlung der für die Schweizer Wi… Direktlink
12. Abschnitt: Aufgaben und Zusammenarbeit
Art. 3 – AufgabenArt. 3 Aufgaben 1 Das Institut ist das nationale Metrologieinstitut der Schweiz. 2 Es hat folgende Aufgaben: a. Es stellt international anerkannte Masseinheiten mit der erforderlichen Genauigkeit zur Verfügung. b. Es ve… Direktlink
Art. 4 – Zusammenarbeit und Beizug DritterArt. 4 Zusammenarbeit und Beizug Dritter 1 Zur Erfüllung der Aufgaben nach Artikel 3 Absatz 2 Buchstaben a–d kann das Institut an den Arbeiten nationaler oder internationaler Organisationen mitwirken und mit ausländisch… Direktlink
13. Abschnitt: Organe und Personal
Art. 5 – OrganeArt. 5 Organe Die Organe des Instituts sind: a. der Institutsrat; b. die Geschäftsleitung; c. die Revisionsstelle. Aktueller Artikel Direktlink
Art. 6 – Zusammensetzung und Wahl des InstitutsratsArt. 6 Zusammensetzung und Wahl des Institutsrats 1 Der Institutsrat setzt sich aus fünf bis sieben fachkundigen Mitgliedern zusammen. 2 Der Bundesrat wählt die Mitglieder des Institutsrats und die Präsidentin oder den… Direktlink
Art. 7 – Entschädigung der Mitglieder des InstitutsratsArt. 7 Entschädigung der Mitglieder des Institutsrats Der Bundesrat legt die Entschädigung der Mitglieder des Institutsrats fest. Artikel 6a des Bundespersonalgesetzes vom 24. März 2000SR 172.220.1 (BPG) ist anwendbar.… Direktlink
Art. 8 – Aufgaben des InstitutsratsArt. 8 Aufgaben des Institutsrats Der Institutsrat ist das oberste Leitungsorgan des Instituts. Er hat folgende Aufgaben: a. Er sorgt für die Umsetzung der strategischen Ziele des Bundesrates und erstattet diesem jährli… Direktlink
Art. 9 – Zusammensetzung und Wahl der GeschäftsleitungArt. 9 Zusammensetzung und Wahl der Geschäftsleitung 1 Die Geschäftsleitung setzt sich aus der Direktorin oder dem Direktor und weiteren Mitgliedern zusammen. Sie wird von der Direktorin oder dem Direktor geleitet. 2 De… Direktlink
Art. 10 – Aufgaben der GeschäftsleitungArt. 10 Aufgaben der Geschäftsleitung 1 Die Geschäftsleitung ist das operative Organ. Sie hat insbesondere folgende Aufgaben: a. Sie ist für die Geschäftsführung verantwortlich und erstattet dem Institutsrat regelmässig… Direktlink
Art. 11 – RevisionsstelleArt. 11 Revisionsstelle 1 Der Bundesrat wählt die Revisionsstelle. Er kann sie abberufen. 2 Die Revision richtet sich sinngemäss nach den Bestimmungen des Aktienrechts (Art. 727 ff. des ObligationenrechtsSR 220). SR 220… Direktlink
Art. 12 – PersonalrechtArt. 12 Personalrecht 1 Die Geschäftsleitung und das übrige Personal unterstehen dem BPGSR 172.220.1. SR 172.220.1 2 Das Institut ist Arbeitgeber nach Artikel 3 Absatz 2 BPG. Direktlink
Art. 13 – PensionskasseArt. 13 Pensionskasse 1 Die Geschäftsleitung und das übrige Personal sind bei PUBLICA nach den Artikeln 32a–32m BPGSR 172.220.1 versichert. SR 172.220.1 2 Das Institut ist Arbeitgeber nach Artikel 32b Absatz 2 BPG. Direktlink
14. Abschnitt: Finanzen
Art. 14 – FinanzierungArt. 14 Finanzierung Das Institut finanziert seine Tätigkeiten aus: a. Gebühren; b. Abgeltungen des Bundes; c. Drittmitteln. Direktlink
Art. 15 – GebührenArt. 15 Gebühren Das Institut erhebt Gebühren für seine Verfügungen und Dienstleistungen. Direktlink
Art. 16 – Abgeltungen des BundesArt. 16 Abgeltungen des Bundes Der Bund gewährt dem Institut jährlich Beiträge zur Abgeltung der Aufgaben nach Artikel 3 Absatz 2 Buchstaben a–h und Absätze 3–5. Direktlink
Art. 17 – DrittmittelArt. 17 Drittmittel 1 Das Institut darf Mittel von dritter Seite entgegennehmen, soweit dies mit seiner Unabhängigkeit und seinen Aufgaben und Zielen vereinbar ist. 2 Das Institut beschafft sich Drittmittel insbesondere… Direktlink
Art. 18 – TresorerieArt. 18 Tresorerie 1 Die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) verwaltet im Rahmen ihrer zentralen Tresorerie die liquiden Mittel des Instituts. 2 Sie gewährt dem Institut zur Sicherstellung der Zahlungsbereitschaft im… Direktlink
Art. 19 – RechnungslegungArt. 19 Rechnungslegung 1 Die Rechnungslegung muss die Vermögens-, die Finanzierungs- und die Ertragslage des Instituts den tatsächlichen Verhältnissen entsprechend vollständig darstellen. 2 Sie folgt den Grundsätzen de… Direktlink
Art. 20 – ReservenArt. 20 Reserven Zur Finanzierung künftiger Investitionen kann der Bundesrat Reserven festlegen. Direktlink
Art. 21 – SteuernArt. 21 Steuern Das Institut wird von jeder Besteuerung der nicht gewerblichen Leistungen durch Bund, Kantone und Gemeinden befreit. Vorbehalten bleibt das Bundesrecht über: a. die Mehrwertsteuer; b. die Verrechnungsste… Direktlink
Art. 22 – LiegenschaftenArt. 22 Liegenschaften 1 Der Bund überträgt dem Institut die genutzten Liegenschaften zur Nutzniessung. Die Liegenschaften verbleiben im Eigentum des Bundes und werden von diesem unterhalten. 2 Der Bund verrechnet dem I… Direktlink
15. Abschnitt: Wahrung der Bundesinteressen
Art. 23 – Strategische ZieleArt. 23 Strategische Ziele Der Bundesrat legt für jeweils vier Jahre die strategischen Ziele des Instituts verbindlich fest. Er sorgt dafür, dass der Institutsrat vorgängig angehört wird. Direktlink
Art. 24 – AufsichtArt. 24 Aufsicht 1 Das Institut untersteht der Aufsicht des Bundesrates. 2 Der Bundesrat übt seine Aufsichts- und Kontrollfunktion insbesondere aus durch: a. die Wahl und die Abberufung der Präsidentin oder des Präsiden… Direktlink
16. Abschnitt: Gewerbliche Leistungen
Art. 25Art. 25 1 Das Institut kann Dritten gewerbliche Leistungen erbringen, wenn diese: a. mit den Hauptaufgaben in einem engen Zusammenhang stehen; b. die Erfüllung der Hauptaufgaben nicht beeinträchtigen; und c. keine bedeu… Direktlink
17. Abschnitt: Schlussbestimmungen
Art. 26 – Änderung bisherigen RechtsArt. 26 Änderung bisherigen Rechts Die nachstehenden Bundesgesetze werden wie folgt geändert: … Die Änderungen können unter AS 2011 6515 konsultiert werden. Die Änderungen können unter AS 2011 6515 konsultiert werden. Direktlink
Art. 27 – Übergang von Rechten und PflichtenArt. 27 Übergang von Rechten und Pflichten 1 Der Bundesrat bestimmt den Zeitpunkt, in dem das Institut eigene Rechtspersönlichkeit erlangt. Auf diesen Zeitpunkt tritt es an die Stelle des Bundesamts für Metrologie; es t… Direktlink
Art. 28 – Übergang der ArbeitsverhältnisseArt. 28 Übergang der Arbeitsverhältnisse 1 Die Arbeitsverhältnisse des Personals des Bundesamts für Metrologie gehen im Zeitpunkt, in dem das Institut Rechtspersönlichkeit erlangt, auf das Institut über und sind ab dies… Direktlink
Art. 29 – Zuständiger ArbeitgeberArt. 29 Zuständiger Arbeitgeber 1 Das Institut gilt als zuständiger Arbeitgeber für die Rentenbezügerinnen und Rentenbezüger: a. die dem Bundesamt für Metrologie zugeordnet sind; und b. deren Alters-, Invaliden- oder Hi… Direktlink
Art. 30 – Referendum und InkrafttretenArt. 30 Referendum und Inkrafttreten 1 Dieses Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum. 2 Der Bundesrat bestimmt das Inkrafttreten. Inkrafttreten: 1. Januar 2013 BRB vom 16. Dez. 2011Die Artikel 5–13, 18 Absatz 3,… Direktlink

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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