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Art. 12

Die Nationalstrassen sind in generellen Projekten darzustellen. Aus den Plänen müssen insbesondere die Linienführung der Strassen, die Anschlussstellen und die Kreuzungsbauwerke ersichtlich sein.

Erlass-Kontext
SR 725.11 · NSG · Bundesgesetz · Bundesgesetz vom 8. März 1960 über die Nationalstrassen (NSG)
Gliederungspfad
Zweiter Abschnitt: Bau der Nationalstrassen A. Planung, strategisches Entwicklungsprogramm und generelle Projektierung II. Generelle Projektierung 1. Aufgabe
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.01.2023

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

Inhalte dieses Erlasses

DokumenttextÜbergreifender Dokumenttext1ArtikelNormale Artikel dieser Fassung81
Dokumenttext1
Artikel81
1Erster Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
2I. Nationalstrassen
Art. 1Art. 1 1 Die wichtigsten Strassenverbindungen von gesamtschweizerischer Bedeutung werden von der Bundesversammlung zu Nationalstrassen erklärt. 2 Es sind Nationalstrassen erster, zweiter und dritter Klasse zu unterschei… Direktlink
31. Nationalstrassen erster Klasse
Art. 2Art. 2 Nationalstrassen erster Klasse sind ausschliesslich für die Benützung mit Motorfahrzeugen bestimmt und nur an besonderen Anschlussstellen zugänglich. Sie weisen für beide Richtungen getrennte Fahrbahnen auf und w… Direktlink
32. Nationalstrassen zweiter Klasse
Art. 3Art. 3 Nationalstrassen zweiter Klasse sind die übrigen, ausschliesslich dem Verkehr der Motorfahrzeuge offenen Nationalstrassen, die nur an besonderen Anschlussstellen zugänglich sind. Sie werden in der Regel nicht höh… Direktlink
33. Nationalstrassen dritter Klasse
Art. 4Art. 4 1 Nationalstrassen dritter Klasse stehen auch andern Strassenbenützern offen. Wo die Verhältnisse es gestatten, sind Ortsdurchfahrten und höhengleiche Kreuzungen zu vermeiden. 2 Der Bundesrat kann den Zugang auf… Direktlink
34. Änderung der Klassierung
Art. 4aArt. 4a Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 22. März 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 2259; BBl 2012 745). Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 22. März 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 2259; BBl 2012 745… Direktlink
2II. Grundsätze für die Ausgestaltung der Nationalstrassen
Art. 5Art. 5 1 Die Nationalstrassen haben hohen verkehrstechnischen Anforderungen zu genügen; sie sollen insbesondere eine sichere und wirtschaftliche Abwicklung des Verkehrs gewährleisten. 2 Stehen diesen Anforderungen ander… Direktlink
2III. Umgrenzung
31. Im allgemeinen
Art. 6Art. 6 Zu den Nationalstrassen gehören neben dem Strassenkörper alle Anlagen, die zur technisch richtigen Ausgestaltung der Strassen erforderlich sind, insbesondere Kunstbauten, Anschlüsse, Rastplätze, Signale, Einricht… Direktlink
32. Nebenanlagen
Art. 7Art. 7 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Dez. 1971, in Kraft seit 15. Nov. 1972 (AS 1972 2607; BBl 1971 I 1104). Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Dez. 1971, in Kraft seit 15. Nov. 1972 (AS 1972 2607; BBl 1971 I… Direktlink
33. Rastplätze
Art. 7aArt. 7a Eingefügt durch Anhang Ziff. II 4 des BG vom 30. Sept. 2016 über den Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 6825; BBl 2015 2065). Eingefügt durch Anhang… Direktlink
2IV. Hoheit und Eigentum
Art. 8Art. 8 1 Die Nationalstrassen stehen unter der Strassenhoheit und im Eigentum des Bundes. Fassung gemäss Ziff. II 16 des BG vom 6. Okt. 2006 zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund u… Direktlink
2V. Übergang des Eigentums und Übernahme von Projekten bei Anpassung des Nationalstrassennetzes
Art. 8aArt. 8a Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 22. März 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 2259; BBl 2012 745). Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 22. März 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 2259; BBl 2012 745… Direktlink
1Zweiter Abschnitt: Bau der Nationalstrassen
2A. Planung, strategisches Entwicklungsprogramm und generelle Projektierung
3I. Planung
41. Aufgabe
Art. 9Art. 9 Die Planung hat abzuklären, welche Gebiete eine Verbindung durch Nationalstrassen benötigen und welche allgemeinen Linienführungen und Strassenarten in Betracht fallen. Direktlink
42. Zuständigkeit
Art. 10Art. 10 Die Planung wird vom zuständigen Bundesamt (Bundesamt) Ausdruck gemäss Ziff. I 7 des BG vom 18. Juni 1999 über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren, in Kraft seit 1. Jan. 2000 (AS 1999 3071;… Direktlink
43. Entscheid
Art. 11Art. 11 1 Die Bundesversammlung entscheidet auf Antrag des Bundesrates endgültig über die allgemeine Linienführung und die Art der zu errichtenden Nationalstrassen. 2 Der Bundesrat legt nach Anhören der Kantone das Baup… Direktlink
3Ibis. Strategisches Entwicklungs-programm
Art. 11aArt. 11a Eingefügt durch Anhang Ziff. II 4 des BG vom 30. Sept. 2016 über den Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 6825; BBl 2015 2065). Eingefügt durch Anhan… Direktlink
3Iter. Ausbauschritte im Nationalstrassennetz
Art. 11bArt. 11b Eingefügt durch Anhang Ziff. II 4 des BG vom 30. Sept. 2016 über den Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 6825; BBl 2015 2065). Eingefügt durch Anhan… Direktlink
3II. Generelle Projektierung
41. Aufgabe
Art. 12Art. 12 Die Nationalstrassen sind in generellen Projekten darzustellen. Aus den Plänen müssen insbesondere die Linienführung der Strassen, die Anschlussstellen und die Kreuzungsbauwerke ersichtlich sein. Aktueller Artikel Direktlink
42. Zuständigkeit
Art. 13Art. 13 Die generelle Projektierung wird vom Bundesamt in Zusammenarbeit mit den interessierten Bundesstellen und Kantonen durchgeführt. Direktlink
43. Vorsorgliche Freihaltung des Strassenraumes
5a. Errichtung von Projektierungszonen
Art. 14Art. 14 1 Das zuständige Departement (Departement) Ausdruck gemäss Ziff. I 7 des BG vom 18. Juni 1999 über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren, in Kraft seit 1. Jan. 2000 (AS 1999 3071; BBl 1998 25… Direktlink
5b. Wirkungen
Art. 15Art. 15 1 Innerhalb der Projektierungszonen dürfen ohne Bewilligung keine Neubauten oder wertvermehrende Umbauten ausgeführt werden. Der Bundesrat kann weitere, den künftigen Landerwerb erschwerende oder verteuernde Ver… Direktlink
5c. Gründe zur Erteilung von Baubewilligungen, Zuständigkeit
Art. 16Art. 16 1 Bauliche Massnahmen innerhalb der Projektierungszonen können bewilligt werden, wenn sie den Strassenbau nicht erschweren oder verteuern und die Festlegung der Baulinien nicht beeinträchtigen. 2 Über Baugesuche… Direktlink
5d. Aufhebung der Projektierungszonen
Art. 17Art. 17 Fassung gemäss Ziff. I 7 des BG vom 18. Juni 1999 über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren, in Kraft seit 1. Jan. 2000 (AS 1999 3071; BBl 1998 2591). Fassung gemäss Ziff. I 7 des BG vom 18.… Direktlink
5e. Entschädigung. Festsetzungsverfahren
Art. 18Art. 18 1 Die Beschränkung des Grundeigentums durch Projektierungszonen begründet nur dann einen Anspruch auf Entschädigung, wenn sie in ihrer Wirkung einer Enteignung gleichkommt. 2 Der Betroffene hat seine Ansprüche d… Direktlink
44. Bereinigung und Genehmigung der generellen Projekte
5a. Bereinigungsverfahren
Art. 19Art. 19 1 Das Bundesamt unterbreitet die generellen Projekte den interessierten Kantonen. Diese laden die durch den Strassenbau betroffenen Gemeinden und allenfalls die Grundeigentümer zur Stellungnahme ein. Die Kantone… Direktlink
5b. Genehmigung der generellen Projekte
Art. 20Art. 20 1 Der Bundesrat genehmigt die generellen Projekte. 2 Er entscheidet bei der Fertigstellung des beschlossenen Nationalstrassennetzes Gemäss BB vom 21. Juni 1960 über das Nationalstrassennetz, in den letzten, mass… Direktlink
2B. Ausführungsprojekte
31. Ausarbeitung der Ausführungsprojekte
Art. 21Art. 21 Fassung gemäss Ziff. II 16 des BG vom 6. Okt. 2006 zur Neugestaltung des Finanzausleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5779; BBl 2005 6029). Fassun… Direktlink
32. Freihaltung des Strassenraumes
4a. Festlegung der Baulinien
Art. 22Art. 22 In den Ausführungsprojekten sind beidseits der projektierten Strasse Baulinien festzulegen. Bei ihrer Bemessung ist namentlich auf die Anforderungen der Verkehrssicherheit und der Wohnhygiene sowie auf die Bedür… Direktlink
4b. Wirkungen
Art. 23Art. 23 1 Zwischen den Baulinien dürfen ohne Bewilligung weder Neubauten erstellt noch Umbauten vorgenommen werden, auch wenn diese von der Baulinie nur angeschnitten werden. Bauarbeiten, die zum Unterhalt eines Gebäude… Direktlink
4c. Gründe zur Erteilung von Baubewilligungen, Zuständigkeit
Art. 24Art. 24 1 Bauliche Massnahmen innerhalb der Baulinien sind unter Vorbehalt strengerer Bestimmungen des kantonalen Rechtes zu bewilligen, wenn die gemäss Artikel 22 zu wahrenden öffentlichen Interessen nicht verletzt wer… Direktlink
4d. Entschädigung, Festsetzungsverfahren
Art. 25Art. 25 1 Die Beschränkung des Grundeigentums durch Baulinien begründet nur dann einen Anspruch auf Entschädigung, wenn sie in ihrer Wirkung einer Enteignung gleichkommt. 2 Für die Entschädigungspflicht und die Bemessun… Direktlink
33. Plangenehmigungsverfahren
4a. Grundsatz
Art. 26Art. 26 Fassung gemäss Ziff. I 7 des BG vom 18. Juni 1999 über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren, in Kraft seit 1. Jan. 2000 (AS 1999 3071; BBl 1998 2591). Fassung gemäss Ziff. I 7 des BG vom 18.… Direktlink
4b. Anwendbares Recht
Art. 26aArt. 26a Eingefügt durch Ziff. I 7 des BG vom 18. Juni 1999 über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren (AS 1999 3071; BBl 1998 2591). Fassung gemäss Anhang Ziff. 9 des BG vom 19. Juni 2020, in Kraft… Direktlink
34. Ordentliches Plangenehmigungsverfahren
4a. Einleitung
Art. 27Art. 27 Fassung gemäss Ziff. I 7 des BG vom 18. Juni 1999 über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren, in Kraft seit 1. Jan. 2000 (AS 1999 3071; BBl 1998 2591). Fassung gemäss Ziff. I 7 des BG vom 18.… Direktlink
4b. Aussteckung
Art. 27aArt. 27a Eingefügt durch Ziff. I 7 des BG vom 18. Juni 1999 über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren, in Kraft seit 1. Jan. 2000 (AS 1999 3071; BBl 1998 2591). Eingefügt durch Ziff. I 7 des BG vom… Direktlink
4c. Anhörung, Publikation und Auflage
Art. 27bArt. 27b Eingefügt durch Ziff. I 7 des BG vom 18. Juni 1999 über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren, in Kraft seit 1. Jan. 2000 (AS 1999 3071; BBl 1998 2591). Eingefügt durch Ziff. I 7 des BG vom… Direktlink
4d. …
Art. 27cArt. 27c Eingefügt durch Ziff. I 7 des BG vom 18. Juni 1999 über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren (AS 1999 3071; BBl 1998 2591). Aufgehoben durch Anhang Ziff. 9 des BG vom 19. Juni 2020, mit Wir… Direktlink
4e. Einsprache
Art. 27dArt. 27d Eingefügt durch Ziff. I 7 des BG vom 18. Juni 1999 über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren, in Kraft seit 1. Jan. 2000 (AS 1999 3071; BBl 1998 2591). Eingefügt durch Ziff. I 7 des BG vom… Direktlink
4f. Bereinigung in der Bundesverwaltung
Art. 27eArt. 27e Eingefügt durch Ziff. I 7 des BG vom 18. Juni 1999 über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren, in Kraft seit 1. Jan. 2000 (AS 1999 3071; BBl 1998 2591). Eingefügt durch Ziff. I 7 des BG vom… Direktlink
35. Plangenehmigung; Geltungsdauer; Beschwerde
Art. 28Art. 28 Fassung gemäss Ziff. I 7 des BG vom 18. Juni 1999 über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren, in Kraft seit 1. Jan. 2000 (AS 1999 3071; BBl 1998 2591). Fassung gemäss Ziff. I 7 des BG vom 18.… Direktlink
36. Vereinfachtes Plangenehmigungsverfahren
Art. 28aArt. 28a Eingefügt durch Ziff. I 7 des BG vom 18. Juni 1999 über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren, in Kraft seit 1. Jan. 2000 (AS 1999 3071; BBl 1998 2591). Eingefügt durch Ziff. I 7 des BG vom… Direktlink
37. Öffentlichkeit der Baulinienpläne
Art. 29Art. 29 Die mit den Ausführungsprojekten genehmigten Baulinien sind in den Gemeinden öffentlich bekanntzumachen und die Pläne zur Einsicht offen zu halten. Die Baulinien werden mit ihrer Veröffentlichung rechtswirksam. Direktlink
2C. Landerwerb und Massnahmen im Interesse der Bodennutzung
3I. Landerwerb
41. Arten
Art. 30Art. 30 1 Das für den Bau der Nationalstrassen erforderliche Land ist, sofern ein freihändiger Erwerb ausser Betracht fällt, im Landumlegungs- oder Enteignungsverfahren zu erwerben. 2 Das Enteignungsverfahren kommt erst… Direktlink
42. Landerwerb im Landumlegungsverfahren
Art. 31Art. 31 1 Das Landumlegungsverfahren in der Form der landwirtschaftlichen Güterzusammenlegung, der Waldzusammenlegung oder der Umlegung von Bauland wird angewendet, wenn es im Interesse des Strassenbaues liegt oder für… Direktlink
43. Zuständigkeit
Art. 32Art. 32 1 Die zuständigen Behörden besorgen den Landerwerb. Fassung gemäss Ziff. II 16 des BG vom 6. Okt. 2006 zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), in Kraft se… Direktlink
44. Besondere Verfahrensvorschriften für Güter- und Waldzusammenlegungen
5a. Aufstellung von Vorprojekten
Art. 33Art. 33 1 Soweit Güter- oder Waldzusammenlegungen in Aussicht genommen werden, sind wenn möglich gleichzeitig mit den generellen Strassenprojekten Vorprojekte für die Zusammenlegung aufzustellen. Diese enthalten insbeso… Direktlink
5b. Zusammenlegungen gemäss Art. 703 ZGB
Art. 34Art. 34 Den Grundeigentümern kann eine angemessene Frist angesetzt werden, innerhalb welcher sie über die Durchführung einer Güter- oder Waldzusammenlegung gemäss Artikel 703 des ZivilgesetzbuchesSR 210 zu beschliessen… Direktlink
5c. Genehmigung der Neuzuteilungsentwürfe
Art. 35Art. 35 Die Neuzuteilungsentwürfe sind von den Kantonen dem Bundesamt zur Genehmigung einzureichen. Dieses prüft, ob die Interessen des Strassenbaues gewahrt sind; die Subventionsbehörden überwachen die Einhaltung der S… Direktlink
45. Verfügte Landumlegungen
Art. 36Art. 36 1 Die kantonale Regierung kann für den Strassenbau notwendige Landumlegungen verfügen. 2 Das Departement kann für den Erlass der Verfügung eine angemessene Frist ansetzen. Wird innerhalb der Frist die Landumlegu… Direktlink
46. Vorzeitige Besitzeinweisung
Art. 37Art. 37 Die zuständige kantonale Behörde beschliesst über die vorzeitige Inbesitznahme des erforderlichen Landes, wenn mit dem Strassenbau vor Abschluss des Landumlegungsverfahrens begonnen werden muss. Vorher sind die… Direktlink
47. Kostenanrechnung
Art. 38Art. 38 1 Die durch den Strassenbau verursachten Mehrkosten von Landumlegungen in zusammenlegungsbedürftigen Gebieten gehen zu Lasten des Strassenbaues. Werden wegen des Strassenbaues in zusammengelegten Gebieten oder i… Direktlink
48. Enteignung; Einigungs- und Schätzungsverfahren; vorzeitige Besitzeinweisung
Art. 39Art. 39 Fassung gemäss Ziff. I 7 des BG vom 18. Juni 1999 über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren, in Kraft seit 1. Jan. 2000 (AS 1999 3071; BBl 1998 2591). Fassung gemäss Ziff. I 7 des BG vom 18.… Direktlink
3II. Massnahmen im Interesse der Bodennutzung
Art. 40Art. 40 Fassung gemäss Ziff. II 16 des BG vom 6. Okt. 2006 zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5779; BBl 2005 6029). Fassu… Direktlink
2D. Bau und Ausbau der Nationalstrassen
3I. Zuständig-keiten
Art. 40aArt. 40a Eingefügt durch Ziff. II 16 des BG vom 6. Okt. 2006 zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5779; BBl 2005 6029). Ein… Direktlink
3II. Bau
41. Bauverfahren, Vergabe und Überwachung der Bau-arbeiten
Art. 41Art. 41 1 Die Nationalstrassen sind nach den neuesten Erkenntnissen der Strassenbautechnik und nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu erstellen. 2 Die zuständigen Behörden vergeben und überwachen die Bauarbeiten. Der… Direktlink
42. Schutzvorkehren während des Baues
Art. 42Art. 42 1 Die zuständigen Behörden treffen die notwendigen Vorkehren, um die Sicherheit des Baues zu gewährleisten, Gefahren für Personen und Sachen zu vermeiden und die Anwohner vor unzumutbaren Belästigungen zu schütz… Direktlink
43. Übergabe an den Verkehr
Art. 43Art. 43 Die Nationalstrassen dürfen dem Verkehr erst übergeben werden, wenn der Stand der Bauarbeiten und die getroffenen Sicherheitsvorkehren einen gefahrlosen Verkehr gestatten und wenn die wirtschaftliche Nutzung des… Direktlink
3III. Bauliche Umgestaltung im Bereich von National-strassen
Art. 44Art. 44 1 Bauliche Umgestaltungen im Bereiche von Nationalstrassen, wie die Erstellung, Änderung oder Verlegung von Kreuzungen von andern Verkehrswegen, Gewässern, Seilbahnen, Leitungen und ähnlichen Anlagen sowie von E… Direktlink
3IV. Verteilung der Kosten von Verlegungs-, Kreuzungs- und Anschlussbauwerken
41. NeueAnlagen
Art. 45Art. 45 1 Beeinträchtigt eine neue Nationalstrasse bestehende Verkehrswege, Leitungen und ähnliche Anlagen oder beeinträchtigen neue derartige Anlagen eine bestehende Nationalstrasse, so fallen die Kosten aller Massnahm… Direktlink
42. Änderung bestehender Kreuzungen
Art. 46Art. 46 1 Sind Kreuzungen von Nationalstrassen mit andern öffentlichen Strassen durch bauliche Massnahmen zu verbessern, so hat jeder Träger der Strassenbaulast in dem Umfange an die Bau- und Unterhaltskosten der Umgest… Direktlink
43. Abweichende Kostenregelung, Entscheid bei Streitigkeiten
Art. 47Art. 47 1 Die Artikel 45 Absatz 1 und 46 Absatz 1 sind nicht anwendbar, soweit zwischen den Beteiligten abweichende Vereinbarungen über die Kosten bestehen oder getroffen werden. 2 Ist die Kostenverteilung streitig, so… Direktlink
3V. Verteilung der Kosten von Anpassungen an militärischen Verteidigungsanlagen
Art. 48Art. 48 Der Bundesrat bestimmt die Grundsätze für die Anrechnung der Kosten von Anpassungsarbeiten an bestehenden militärischen Verteidigungsanlagen, welche durch die Erstellung von Nationalstrassen bedingt sind. Direktlink
1Dritter Abschnitt: Unterhalt und Betrieb der Nationalstrassen
2I. Unterhalt und Betrieb
31. Grundsatz
Art. 49Art. 49 Fassung gemäss Ziff. II 16 des BG vom 6. Okt. 2006 zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5779; BBl 2005 6029). Fassu… Direktlink
32. Zuständigkeit
Art. 49aArt. 49a Eingefügt durch Ziff. II 16 des BG vom 6. Okt. 2006 zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5779; BBl 2005 6029). Ein… Direktlink
2II. Bewirtschaftung der Nebenanlagen
Art. 50Art. 50 Fassung gemäss Ziff. II 16 des BG vom 6. Okt. 2006 zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5779; BBl 2005 6029). Fassu… Direktlink
2III. Massnahmen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit
31. Verbot sichtbehindernder Einrichtungen
Art. 51Art. 51 1 Innerhalb der Baulinien sind Bepflanzungen, Einfriedigungen, Anhäufungen von Material und Einrichtungen, welche durch Sichtbehinderung die Verkehrssicherheit gefährden, verboten; sie sind, soweit sie bereits b… Direktlink
32. Schutzeinrichtungen
Art. 52Art. 52 1 Vorübergehende Einrichtungen zum Schutze der Strassen vor nachteiligen Einwirkungen der Natur, die ausserhalb des Strassengebietes angelegt werden müssen, sind von den Grundeigentümern zu dulden. 2 Für den hie… Direktlink
33. Reklameverbot
Art. 53Art. 53 1 Im Bereiche der Nationalstrassen sind Reklamen und Ankündigungen nach Massgabe des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958SR 741.01 untersagt. SR 741.01 2 Der Bundesrat erlässt hinsichtlich der National… Direktlink
1Vierter Abschnitt: Oberaufsicht des Bundes
2I. Oberaufsicht
Art. 54Art. 54 Fassung gemäss Ziff. II 16 des BG vom 6. Okt. 2006 zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5779; BBl 2005 6029). Fassu… Direktlink
2II. Ersatzvornahme
Art. 55Art. 55 Fassung gemäss Ziff. II 16 des BG vom 6. Okt. 2006 zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5779; BBl 2005 6029). Fassu… Direktlink
1Fünfter Abschnitt: …
Art. 56-58Art. 56-58 Aufgehoben durch Ziff. II 16 des BG vom 6. Okt. 2006 zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), mit Wirkung seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5779; BBl 2005 6029… Direktlink
Art. 59Art. 59 Aufgehoben durch Art. 40 des Treibstoffzollgesetzes vom 22. März 1985, mit Wirkung seit 1. Jan. 1985 (AS 1985 834; BBl 1984 I 986). Aufgehoben durch Art. 40 des Treibstoffzollgesetzes vom 22. März 1985, mit Wirk… Direktlink
1Sechster Abschnitt: Ausführungs-, Übergangs- und Schlussbestimmungen
2I. Vollzug des Gesetzes
31. Durch den Bundesrat
Art. 60Art. 60 Fassung gemäss Ziff. II 16 des BG vom 6. Okt. 2006 zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5779; BBl 2005 6029). Fassu… Direktlink
32. Durch die Kantone
Art. 61Art. 61 1 Die Kantone regeln im Rahmen dieses Gesetzes die Zuständigkeiten zur Erfüllung der ihnen zugewiesenen Aufgaben und das dabei anwendbare Verfahren. 2 Soweit das Gesetz zu seiner Ausführung der Ergänzung durch k… Direktlink
2Ia. Staats-verträge
Art. 61aArt. 61a Eingefügt durch Ziff. II 16 des BG vom 6. Okt. 2006 zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5779; BBl 2005 6029). Ein… Direktlink
2Ib. Gewerbliche Leistungen
Art. 61bArt. 61b Eingefügt durch Anhang Ziff. 3 des BG vom 18. Juni 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5003; BBl 2009 7207). Eingefügt durch Anhang Ziff. 3 des BG vom 18. Juni 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 50… Direktlink
2II. Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 18. Juni 1999
Art. 62Art. 62 Fassung gemäss Ziff. I 7 des BG vom 18. Juni 1999 über die Koordination und Ver-einfachung von Entscheidverfahren, in Kraft seit 1. Jan. 2000 (AS 1999 3071; BBl 1998 2591). Fassung gemäss Ziff. I 7 des BG vom 18… Direktlink
2IIa. Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 6. Oktober 2006
Art. 62aArt. 62a Eingefügt durch Ziff. II 16 des BG vom 6. Okt. 2006 zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5779; BBl 2005 6029). Ein… Direktlink
2Übergangsbestimmung zur Änderung vom 30. September 2016
Art. 63Art. 63 Fassung gemäss Anhang Ziff. II 4 des BG vom 30. Sept. 2016 über den Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 6825; BBl 2015 2065). Fassung gemäss Anhang Z… Direktlink
2III. Änderung von Gesetzen
Art. 64Art. 64 … Die Änderung kann unter AS 1960 525 konsultiert werden. Die Änderung kann unter AS 1960 525 konsultiert werden. Direktlink
2IV. Ausstand von Mitgliedern oder Ersatzmännern der enteignungsrechtlichen Schätzungskommissionen
Art. 65Art. 65 Für den Ausstand und die Ablehnung der Mitglieder und Ersatzmänner der Schätzungskommissionen findet Artikel 22 Absatz 1 Buchstabe c des Bundesrechtspflegegesetzes vom 16. Dezember 1943 [BS 3 531; AS 1948 485 Ar… Direktlink
2V. Inkrafttreten
Art. 66Art. 66 Der Bundesrat bestimmt den Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes. Datum des Inkrafttretens: 21. Juni 1960 BRB vom 13. Juni 1960 BRB vom 13. Juni 1960 Direktlink

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