Consolidation: 0.142.111.361 - 1911-10-01

0.142.111.361

BS11 615; BBl1911I 263 IV 153

Originaltext

Niederlassungsvertrag
zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft
und dem Deutschen Reiche

Abgeschlossen am 13. November 1909
Von der Bundesversammlung genehmigt am 23. Juni 1911¹
Ratifikationsurkunden ausgetauscht am 1. August 1911
In Kraft getreten am 1. Oktober 1911

(Stand am 1. Oktober 1911)

Der Schweizerische Bundesrat,
im Namen der Schweizerischen Eidgenossenschaft,
und
Seine Majestät der Deutsche Kaiser, König von Preussen,
im Namen des Deutschen Reiches,

von dem Wunsche geleitet, die Bestimmungen des zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Deutschen Reiche bestehenden Niederlassungsvertrages vom 31. Mai 1890² in verschiedenen Punkten zu verbessern und zu ergänzen,

sind übereingekommen, zu diesem Zwecke einen neuen Niederlassungsvertrag abzuschliessen, und haben zu Ihren Bevollmächtigten ernannt:

(Es folgen die Namen der Bevollmächtigten)

welche, nach gegenseitiger Mitteilung ihrer in guter und gehöriger Form befundenen Vollmachten, sich über folgende Artikel geeinigt haben: